Nidderau: Haushaltsplanung 2021/2022 – Einbringung erst in Dezembersitzung

Die Corona-Krise stellt seit März die Bürgerinnen und Bürger und die Verwaltung der Stadt vor große Herausforderungen. Für die anstehende Haushaltsplanung zeigen sich nun auch die Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt. Vor allem auf der Einnahmeseite werden die Auswirkungen besonders deutlich. Signifikanter Einbrüche auf Seiten der Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer als auch bei der Gewerbesteuer belasten die zukünftige Haushaltsplanung der Städte und Gemeinden in Hessen. Daher ist die Einbringung des Nidderauer Doppelhaushalts 2021/2022 nicht wie geplant im September erfolgt. „Die laufenden Verhandlungen der Kommunalen Spitzenverbände mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) und mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF) und den daraus resultierenden Ergebnissen sollten zunächst abgewartet werden, da hier insbesondere die Frage von weiteren Unterstützungen für die Kommunen in den Bereichen Konsolidierung und Genehmigungsfähigkeit der Haushalte zu erwarten sind. 

Der Magistrat hat daher richtigerweise in seiner zweitägigen Haushaltsklausur die Datengrundlage für den künftigen Doppelhaushalt erarbeitet“ erläutert Erster Stadtrat Rainer Vogel das geplante Vorgehen.

Zudem ist im Oktober ein neuer Finanzplanungserlass, der die rechtlichen Rahmenbedingungen zur kommunalen Finanzplanung und Haushalts- und Wirtschaftsführung vorgibt, eingetroffen. Der Finanzplanungserlass und die darin enthaltenen Orientierungsdaten, betreffen vor allem die Einnahmeseite und somit auch die Genehmigungsfähigkeit des Doppelhaushalts 2021/2022. Deshalb wird die Einbringung voraussichtlich in der Dezembersitzung des Stadtparlaments erfolgen.

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Quelle: Stadt Nidderau

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