Zuschüsse für Kitas in Eichen und Heldenbergen

Wie die FWG-Fraktion jetzt vom Nidderauer Ersten Stadtrat Rainer Vogel erfahren hat, wären laut Aussage des Main-Kinzig-Kreises für die beiden Kitas Eichen und Heldenbergen Finanzmittel aus dem vom Land Hessen geschaffenen Förderprogramm aus der Coronasoforthilfe vorhanden. Die Zuschusserteilung nach dem Bundesprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020″ konnte seinerzeit leider nicht mehr gesichert werden, da die Mittel nach dem Windhundprinzip vergebenen wurden. So gingen bundesweit viele Kommunen leer aus, was das Land Hessen u.a. zur Aufstockung des Programms veranlasste.

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Die FWG bedauert in diesem Zusammenhang, dass sich Herr Stadtrat Vogel trotz Nachfrage nicht zu der Höhe der Fördermittel geäußert hat, geht aber davon aus, dass sich die Mittel in der Höhe am damaligen Bundesprogramm orientieren (Eichen 550.000€; Heldenbergen 1.500.000€). Damit ist der Anbau an die Kita in Eichen gesichert. Die FWG hat daher Herrn Stadtrat Vogel in einer Mail aufgefordert, umgehend alle Stadtverordneten über die neue Situation zu informieren und die Ausschreibungsunterlagen vorzubereiten, um die in solchen Fällen üblichen Fristen einzuhalten. „Ich gehe davon aus, dass das Rathaus dem mehrheitlichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.09.2019 folgend, die Mittel ohne Wenn und Aber in Anspruch nimmt, um den Anbau an die Kita Eichen zeitnah zu realisieren”, so Anette Abel, stv. Fraktionsvorsitzende. „Das Ausschlagen eines Zuschusses in dieser Höhe wäre wirtschaftlich nicht vertretbar, da die Kitaräume wahrscheinlich zu einem marktüblichen Preis und langfristig angemietet werden müssten, um die Wirtschaftlichkeit des Projektes APZ sicherzustellen. Hinzu kämen die Baukosten für den Verbindungsgang zur Kita, die ohne Zuschüsse durch die Stadt finanziert werden müssten.”, so der Finanzspezialist Winfried Wagner ergänzend.
Für die Kita Heldenbergen bleibt festzuhalten, dass entsprechend der beschlossenen Planung gebaut werden muss. Entgegen seiner damaligen Äußerung, man könne die baureife Planung ggf. auch noch nach Fördermittelzusage ändern, hat Herr Stadtrat Vogel jetzt mitgeteilt, dass das nicht den Förderrichtlinien entspricht. Darauf hatte die FWG seinerzeit explizit und nachdrücklich hingewiesen und einen Antrag zur Änderung der Planung gestellt. Dieser wurde nach mehrmaligem Vertagen durch die Koalition letztendlich abgelehnt, so dass jetzt mit der Versiegelung von einer Fläche von ca. 1.300qm für die Kita zu rechnen ist.
Auch die CDU-Fraktion hatte detaillierte Fragen im Zusammenhang mit den Finanzhilfen für die Kitas gestellt, die aber leider noch nicht beantwortet wurden, dennoch wichtig für die weiteren Haushaltsberatungen sind. Die FWG hofft nun, dass auch diese Fragen zeitnah beantwortet werden.
Für die Kita Heldenbergen ist nach analoger Anwendung des Bundesprogrammes mit ca. 1,5 Millionen Euro zu rechnen, für den Anbau der Kita Eichen mit rund 550.000€. Die entsprechenden Fördersummen sind bereits im Haushalt veranschlagt. Für die Kita Heldenbergen ist eine Änderung des Investitionsprogrammes (von 2024 nach 2021) erforderlich, was im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgen muss.

Quelle:  FWG Nidderau

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