FDP Schöneck: Verantwortungsvolle und vorausschauende Planung sieht anders aus

FDP-Fraktion kritisiert Ablehnung ihres Dringlichkeitsantrags zum geplanten Kita-Neubau in Kilianstädten

„Klar ist: Wenn wir in Kilianstädten eine neue Kita brauchen, müssen wir eine bauen”, erklärt Anke Pfeil, FDP- Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Schönecker Freien Demokraten zur Kommunalwahl. Von dem Erfordernis und den veranschlagten Planungskosten hierfür in Höhe von € 250.000 jedoch im Rahmen der Beratungen zum Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 zu erfahren, sei bemerkenswert gewesen. Es sei bekannt, dass in Kilianstädten in absehbarer Zeit mit einem gewissen Zuzug zu rechnen sei. Ein den Neubau erforderlich machender erhöhter Bedarf an zusätzlichen Kitaplätzen für über dreijährige Kinder sei den Gremien allerdings bislang zu keinem Zeitpunkt kommuniziert, geschweige denn von diesen beraten worden. Folgerichtig habe die Gemeindevertretung die seitens der Verwaltung vorgesehenen Planungskosten im Nachtragshaushalt mit einem Sperrvermerk versehen, der zu gegebener Zeit vom Haupt- und Finanzausschuss aufzuheben sei. Tatsächlich bestehe aus Sicht der Freien Demokraten jedoch die Notwendigkeit, vor Beauftragung eines Planungsbüros intensiv darüber zu beraten, für welche Altersgruppe ein Neubau tatsächlich geplant werden solle, schließlich müssten aufgrund der unterschiedlichen räumlichen Anforderungen an die Betreuung von unter dreijährigen und über dreijährigen Kindern Entscheidungen von weitreichender Bedeutung getroffen werden. Zudem existierten in der Verwaltung bereits seit den Jahren 2011/2012 Pläne zum Bau einer Kita für unter dreijährige Kinder auf dem freien Grundstück gegenüber der Kita Waldwiese, für die die Gemeinde seinerzeit insgesamt ca. € 80.000 aufgewandt habe. „Die Planung wurden damals im Hinblick auf den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen U3-Betreuungsplatz für dringend erforderlich erklärt”, erläutert Pfeil. Geplant habe man im Rathaus dabei mit Investitionskostenzuschüssen in Höhe von etwa der Hälfte der Baukosten. Diese hätten sich jedoch nicht realisieren lassen, da die entsprechenden Fördertöpfe leer gewesen seien. Ein Ärgernis, das sich durch eine gründlichere Befassung mit den tatsächlich zur Verfügung stehenden Fördermitteln hätte vermeiden lassen. Dennoch habe man die Planungen auf Drängen des damaligen Bürgermeisters bis zur Bauantragsreife fortgesetzt und weitere Kosten hierfür ausgelöst. 

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Dies mit dem erklärten Ziel, auf die Planungen zu einem späteren Zeitpunkt zurückgreifen zu können. Angesichts der nun veranschlagten viertelmillion Euro für Planungskosten sei es aus Sicht der Freien Demokraten unverzichtbar, die alten Pläne aus den Schubladen des Rathauses zu holen. Und dies zwingend, bevor ein Planungsbüro mit der Neuplanung beauftragt werde. Insbesondere die Tatsache, dass ein nunmehr zu errichtender Neubau am selben Standort erfolgen solle, wie dies bereits 2011 der Fall gewesen sei, wobei das dort bestehende Platzangebot naturgemäß limitiert und schon bei der ursprünglichen Planung ausgeschöpft worden sei, sprächen gegen eine vollständig bei „0″ beginnende Planung und ein Einbeziehen der alten Pläne, unabhängig davon, ob man sich schließlich für eine Ü3-, eine U3- oder sogar eine altersgemischte Einrichtung entscheide. Die Pläne ließen sich vermutlich mit wenig finanziellem Aufwand anpassen. Die Freien Demokraten hatten deswegen zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung vor der Kommunalwahl mit einem Dringlichkeitsantrag unverzüglich ein Konzept auf den Weg bringen wollen, das eine kurz- und mittelfristige Bedarfsplanung für die Betreuung von Kita-Kindern, aufgeteilt in die planungsrelevanten Bereiche von U3 und Ü3 enthalten sollte. Dabei sollten auch Optionen zu möglichen Umstrukturierungen hinsichtlich der derzeitigen Belegung mit U3-, bzw. Ü3-Kindern innerhalb bestehender Einrichtungen aufgezeigt werden. Vor allem aber sei es aus Sicht der Freien Demokraten eine Selbstverständlichkeit gewesen, dass das Parlament Gemeindevorstand und Verwaltung mit einer Aufnahme ihres Dringlichkeitsantrags auf die Tagesordnung und einer noch in derselben Sitzung erfolgenden Zustimmung verdeutlicht hätte, dass eine unverzügliche und zwingende Einbeziehung der bereits bestehenden Pläne, nicht zuletzt mit dem Ziel, die Planungskosten nach Möglichkeit zu reduzieren, wichtig gewesen wäre. „Diese Vorgehensweise hätte Gemeindevorstand und Verwaltung das sofortige Tätigwerden in Sachen Kita-Neubau-Planung ermöglicht, was konsequent gewesen wäre”, so Pfeil, „schließlich mussten die Mittel wegen erklärter Eilbedürftigkeit bereits im Rahmen des Nachtrags und damit außerhalb des regulären Haushalts zur Verfügung gestellt werden.” Es sei deswegen nicht nachvollziehbar, dass die Gemeindevertretung durch mehrheitliche Ablehnung der Dringlichkeit des FDP-Antrags die schnellstmögliche Befassung mit auf der Hand liegenden Fragen verhindert habe. Durch den Beschluss würde nunmehr das Risiko erneuter Fehlentscheidungen im Bereich der Schaffung von Kitaplätzen und zu spät getroffener Entscheidungen erhöht. Verantwortungsvolles und vorausschauendes Handeln sehe nach Auffassung der Freien Demokraten anders aus.

Quelle: FDP Schöneck

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